Description
Book SynopsisIm Zusammenhang mit der Rechtsprechung zur Urheberrechtsfähigkeit einer Tatsachenzusammenstellung werden in diesem Buch die Fußspuren des in einer Entscheidung des Obersten Gerichtshofs der USA (Feist) vorgesehenen Standards in Europa ausfindig gemacht. Insbesondere wird untersucht, inwieweit diese Rechtsprechung mit dem in der Europäischen Union angenommenen und diskutierten Standard übereinstimmt. Oftmals bleiben die Gründe für die Rechtsetzung unbemerkt. Die zwingenden Umstände und die Geschichte, die dem Erlass eines Gesetzes vorausgehen, helfen dabei, die Ausgewogenheit einer bestimmten Gesetzgebung zu verstehen. Bei der Betrachtung des Prozesses der Verabschiedung der Datenbankrichtlinie (96/9/EG) wird in diesem Buch über die Bedenken nachgedacht, die im Zusammenhang mit der Feist-Entscheidung in Europa geäußert wurden.
Table of ContentsEinleitung.- Vorschlag für eine Datenbankrichtlinie in Europa.- Feist-Rechtsprechung in den USA.- Auswirkungen von Feist in den USA.- Feist-Schwelle und eigene geistige Schöpfung des Urhebers.- Feist-Rechtsprechung in der Datenbankrichtlinie.- Unsicherheiten beim Datenbankrecht: Negative Interpretation von Feist.- Schlussfolgerung.- Bibliographie.
Inhaltsverzeichnis lang:
1.0 Einleitung
2.0 Vorschlag für eine Datenbankrichtlinie in Europa
2.1 Allgemeines Argument für eine Datenbankrichtlinie
Anreiz für Datenbankhersteller
Datenbankproduktion und rechtliche Struktur in Europa
Schutz von elektronischen Datenbanken
Anreizargument und Erstellung von Datenbanken
Der erste Bewertungsbericht und die Frage der Anreize
2.2 Struktur des Schutzes: Perspektive der Erzeuger
2.3 Zweistufige Struktur der Datenbankrichtlinie
2.4 Die Feist-Entscheidung als Argument für den Schutz von Datenbanken
Erfordernis des Urheberrechtsschutzes
Schweiß auf der Stirn und elektronische Datenbanken
Nachteilige Auswirkungen
3.0 Feist Rechtsprechung in den USA
3.1 Feist-Leitlinien
Originalität und die US-Verfassung
Die Schwelle für den Schutz von Kompilationen
3.2 Feist und geltendes Recht
Grundsätze in früheren Fällen
Die Idee der Originalität
3.3 Registrierung von Kompilationen nach Feist
Verfahren der Registrierung
Angenommene Maßnahmen
3.4 Fälle nach Feist
Schwellenwert für den Schutz
Ausmaß der Konsistenz
4.0 Auswirkungen von Feist in den USA
4.1 "Schweiß auf der Stirn" als Anreiz für die Datenbankproduktion
Ausmaß der Auswirkungen auf die Erzeuger
Einsatz von technischen Maßnahmen
4.2 Fünf Jahre nach Feist
4.3 Investitionsquote
Investitionen in Datenbanken
Elektronisches Publizieren
Nichtelektronische Datenbanken
Wirksame Geschäftspolitik und Nutzen der Gesetzgebung
4.4 US-Datenbankdebatte und Feist-Entscheidung
Einfluss der EU
Die Debatte bei der WIPO
Wirkung von Warren Publishing und Mathew Bender
5.0 Feists Schwelle und eigene geistige Schöpfung des Autors
5.1 Fußball-Dataco-Fall in England
Angenommenes Auswahlverfahren
Die Schwelle der Kreativität
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Kreativität und Datenbank aus einer Hand
Übereinstimmung mit dem in England angenommenen Schwellenwert
5.3 Die Auslegung von Artikel 3 durch die Mitgliedstaaten
Konvergenz zu einer einheitlichen AOIC-Schwelle
Ein gewisses Maß an Kreativität
6.0 Feist-Rechtsprechung in der Datenbankrichtlinie
6.1 Ähnlichkeit mit der Feist-Norm
Ein Minimum an Kreativität und ein zweiter Kandidat
Vorangegangene Arbeit, Computerbenutzung und Schweißausbrüche
Anwendung des quantitativen Faktors
6.2 Der Einfluss von Feist auf die AOIC
Vom Grünbuch zum ersten Vorschlagsentwurf: von Bern zu Feist
Angenommene Norm
Schwellenwert im Laufe der Jahre
6.3 Positive Wirkung von Feist
Anreiz für künftige Datenbankhersteller
Abschaffung des Schweißausbruchs beim Urheberrechtsschutz von Datenbanken
Kapitel Urheberrecht getrennt von Datenbankrecht
Sachliche Inhalte und Monopol
6.4 Nichtelektronische Datenbanken nach Artikel 3
Einzigartige Regelung in einer Wettbewerbssituation
Ausgewählte Informationen und Marktnachfrage
Sicherstellung von Investitionen in Inhalte
6.5 Experimente mit dem Datenbankrecht
7.0 Unsicherheiten mit Datenbankrecht: Negative Interpretation von Feist
7.1 Anforderung im Vorschlagsentwurf
Begrenzter Schutz für Erzeuger
Begrenzter Anreiz für elektronische Datenbanken
7.2 Ungleichgewicht und Komplexität des Rechtsakts
Schwellenwert für erhebliche Investitionen ungewiss
Begrenzte Ausnahmen
Ungewisse Schutzdauer
7.3 Datenbanken aus einer Hand im Rahmen der Richtlinie
Investitionshemmnis und Dataco-Entscheidung
Monopol auf sachliche Inhalte
Datenbank Rechte Extra-Schutzschicht
8.0 Schlussfolgerung
Literaturverzeichnis
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