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Aus Anlass der sogenannten Fraport-Entscheidung des BVerfG vom 22.02.2011 (BVerfGE 128, 226) widmet sich Katharina Krisor-Wietfeld (Rahmen-)Bedingungen, die zur Ausübung grundrechtlicher Freiheit erforderlich sind. Am Beispiel öffentlicher Foren ordnet sie Rahmenbedingungen der Versammlungsfreiheit - die in der Regel nicht der Verfügungsbefugnis der Grundrechtsträger unterliegen - in die Grundrechtsdogmatik ein, wobei sie die insoweit einschlägige Rechtsprechung aus den USA und Kanada rechtsvergleichend hinzuzieht.Das Werk gibt auch eine Antwort auf die Frage, ob mit der Entstehung von Freiheitsvoraussetzungen in einem von privaten Rechtssubjekten beherrschten Bereich Freiheitsverluste einhergehen oder die Grundrechte ihre tatsächlichen Voraussetzungen sowohl gegenüber Einschränkungen aus der staatlichen als auch aus der privaten Sphäre schützen. Die Arbeit schließt mit einem konkreten Gesetzgebungsvorschlag ab.

Rahmenbedingungen der Grundrechtsausübung:

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      Publisher: JCB Mohr (Paul Siebeck)
      Publication Date: 08/04/2016
      ISBN13: 9783161538643, 978-3161538643
      ISBN10: 3161538641
      Also in:
      Comparative law Constitutional and administrative law: general Private international law / Conflict of laws

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      Book Synopsis
      Aus Anlass der sogenannten Fraport-Entscheidung des BVerfG vom 22.02.2011 (BVerfGE 128, 226) widmet sich Katharina Krisor-Wietfeld (Rahmen-)Bedingungen, die zur Ausübung grundrechtlicher Freiheit erforderlich sind. Am Beispiel öffentlicher Foren ordnet sie Rahmenbedingungen der Versammlungsfreiheit - die in der Regel nicht der Verfügungsbefugnis der Grundrechtsträger unterliegen - in die Grundrechtsdogmatik ein, wobei sie die insoweit einschlägige Rechtsprechung aus den USA und Kanada rechtsvergleichend hinzuzieht.Das Werk gibt auch eine Antwort auf die Frage, ob mit der Entstehung von Freiheitsvoraussetzungen in einem von privaten Rechtssubjekten beherrschten Bereich Freiheitsverluste einhergehen oder die Grundrechte ihre tatsächlichen Voraussetzungen sowohl gegenüber Einschränkungen aus der staatlichen als auch aus der privaten Sphäre schützen. Die Arbeit schließt mit einem konkreten Gesetzgebungsvorschlag ab.

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