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Book Synopsis
Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu den Gesetzgebungskompetenzen hat bis heute einen eher kasuistischen Charakter. Tobias Herbst unternimmt eine Rekonstruktion dieser Rechtsprechung und eine Systematisierung der Kompetenzabgrenzung: Im Zentrum der Betrachtung stehen dabei nicht die Einzelkompetenzen in ihrer Vielfalt, sondern die methodischen und dogmatischen Gemeinsamkeiten bei deren Abgrenzung im Konfliktfall. Das Spektrum der behandelten Fragen umfasst unter anderem den Stellenwert der historischen Methode bei der Auslegung von Kompetenznormen, die Kompetenzneutralität des materiellen Verfassungsrechts, die Berücksichtigung des Kontextes einer Regelung bei ihrer kompetentiellen Qualifikation, die Auflösung von Kompetenzkonkurrenzen, "ungeschriebene" Kompetenzen, materiellrechtliche Kompetenzausübungsschranken sowie den kompetenzbezogenen Einschätzungsspielraum des Gesetzgebers.

Gesetzgebungskompetenzen im Bundesstaat: Eine

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      Publisher: JCB Mohr (Paul Siebeck)
      Publication Date: Publication Date: 18/06/2014
      ISBN13: 9783161519963, 978-3161519963
      ISBN10: 3161519965
      Also in:
      Constitutional and administrative law: general

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      Book Synopsis
      Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu den Gesetzgebungskompetenzen hat bis heute einen eher kasuistischen Charakter. Tobias Herbst unternimmt eine Rekonstruktion dieser Rechtsprechung und eine Systematisierung der Kompetenzabgrenzung: Im Zentrum der Betrachtung stehen dabei nicht die Einzelkompetenzen in ihrer Vielfalt, sondern die methodischen und dogmatischen Gemeinsamkeiten bei deren Abgrenzung im Konfliktfall. Das Spektrum der behandelten Fragen umfasst unter anderem den Stellenwert der historischen Methode bei der Auslegung von Kompetenznormen, die Kompetenzneutralität des materiellen Verfassungsrechts, die Berücksichtigung des Kontextes einer Regelung bei ihrer kompetentiellen Qualifikation, die Auflösung von Kompetenzkonkurrenzen, "ungeschriebene" Kompetenzen, materiellrechtliche Kompetenzausübungsschranken sowie den kompetenzbezogenen Einschätzungsspielraum des Gesetzgebers.

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