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Abschreckungseffekte finden sich seit dem Lüth-Urteil immer häufiger in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts. Diese nicht intendierten Nebeneffekte staatlichen Handelns - auch als Einschüchterungseffekte oder chilling effects bezeichnet - werden mitunter prominent für die Entscheidungsbegründung herangezogen. Sie bergen vor allem für den dynamischen Bereich internetbasierter Grundrechtsverwirklichung die Gefahr, einschneidende Wirkungen zu entfalten, und bedürfen daher verfassungsrechtlicher (Neu)Bewertung.Julian Staben untersucht den argumentativen Einsatz von Abschreckungseffekten durch das Bundesverfassungsgericht und vergleicht ihn mit dem des US Supreme Courts. Unter Rückgriff auf Argumentations- und Verfassungstheorie entwickelt er Anforderungen an die Verwendung des Arguments und rationalisiert so den Umgang mit Abschreckungseffekten. Die hieraus entwickelten grundrechtsdogmatischen Regeln finden Niederschlag auf den einzelnen Stufen der Grundrechtsprüfung, bei materiell-rechtlichen Verfassungsgeboten und hinsichtlich der verfassungsgerichtlichen Kontrolldichte.

Der Abschreckungseffekt auf die Grundrechtsausübung: Strukturen eines verfassungsrechtlichen Arguments

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Abschreckungseffekte finden sich seit dem Lüth-Urteil immer häufiger in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts. Diese nicht intendierten Nebeneffekte staatlichen Handelns -... Read more

    Publisher: JCB Mohr (Paul Siebeck)
    Publication Date: 06/10/2016
    ISBN13: 9783161548383, 978-3161548383
    ISBN10: 3161548388

    Number of Pages: 219

    Non Fiction , Law , Education

    Description

    Abschreckungseffekte finden sich seit dem Lüth-Urteil immer häufiger in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts. Diese nicht intendierten Nebeneffekte staatlichen Handelns - auch als Einschüchterungseffekte oder chilling effects bezeichnet - werden mitunter prominent für die Entscheidungsbegründung herangezogen. Sie bergen vor allem für den dynamischen Bereich internetbasierter Grundrechtsverwirklichung die Gefahr, einschneidende Wirkungen zu entfalten, und bedürfen daher verfassungsrechtlicher (Neu)Bewertung.Julian Staben untersucht den argumentativen Einsatz von Abschreckungseffekten durch das Bundesverfassungsgericht und vergleicht ihn mit dem des US Supreme Courts. Unter Rückgriff auf Argumentations- und Verfassungstheorie entwickelt er Anforderungen an die Verwendung des Arguments und rationalisiert so den Umgang mit Abschreckungseffekten. Die hieraus entwickelten grundrechtsdogmatischen Regeln finden Niederschlag auf den einzelnen Stufen der Grundrechtsprüfung, bei materiell-rechtlichen Verfassungsgeboten und hinsichtlich der verfassungsgerichtlichen Kontrolldichte.

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