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Book SynopsisHans Kelsens „Staatslehre ohne Staat“ und „Volk“ ist eine bedeutsame politische Theorie, vielleicht sogar die Verfassungstheorie der offenen Gesellschaft in der postnationalen Moderne: Ob Zuwanderungsgesellschaft oder europäische Integration – mit ihr lassen sich genau die aktuellen demokratie- und verfassungstheoretischen Herausforderungen pluralistischer Gesellschaften erfassen, an denen die tradierten Staats- und Verfassungslehren bis in die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts hinein scheitern. Kelsens modern-demokratische Konzeption einer Bürgerschaft als Rechtsgenossenschaft bedarf weder der „Souveränität“ noch der „homogenen Nation“; sie ist daher auch die für das zeitgemäße Verständnis des Grundgesetzes adäquate Staats- und Verfassungstheorie.
Table of ContentsEinführung: Hans Kelsen und die Verfassungstheorie der offenen Gesellschaft.- Staat und pluralistische Gesellschaft bei Kelsen.- Der Streit um die Staatsgerichtsbarkeit in Weimar aus demokratietheoretischer Sicht: Triepel – Kelsen – Schmitt – Leibholz.- Exkurs: Relativismus, Positivismus und Demokratie bei Radbruch und Thoma.- Staatstheologie – politische Theologie – politische Religionen: Von Kelsen über Schmitt zu Voegelin.- Rückfall in die Barbarei? Leistungen und Grenzen der „Offenen Gesellschaft“ von Popper als Werk der Totalitarismustheorie.- Verfassungspolitologie des demokratischen „Verfassungsrealismus”: Von Lassalle über Kelsen zu Loewenstein.- Neo-Pluralismus als „Anti-Anti-Pluralismus“: Die Bedeutung von Kelsen und Schmitt für die politische Theorie von Fraenkel.- Die dunkle Seite des Rechtsstaats: Kirchheimers „Politische Justiz“ zwischen Freund-Feind (Schmitt), Klassenjustiz (Fraenkel) und Zvilisierung (Kelsen).- Häberle, die Wiener-Weimarer Staatsklassik und die offene Gesellschaft der europäischen Verfassungs-Kultur.- Demokratische Partizipation statt „Integration“: Normativ-staatstheoretische Begründung eines generellen Ausländerwahlrechts nach Kelsen.- Viel Smend (und auch Schmitt), wenig Kelsen: Zur Rezeption in der deutschen Staatsrechtslehre.- Homogenes Staatsvolk statt EU-Bürgerschaft: Das BVerfG zitiert Heller, meint Schmitt und verwirft Kelsens postnationales Konzept demokratischer Rechtsgenossenschaft.- Kein Ausländerwahlrecht: Der Staatsgerichtshof Bremen entscheidet gegen Kelsens demokratische Avantgarde – oder: Was ist ein (europäisches) Volk?.- Die „Kopftuch-Entscheidung“ des Bundesverfassungsgerichts zwischen Pluralismustheorie (Kelsen / Fraenkel) und Staatstheologie (Hegel/Schmitt).- Die andere Demokratietheorie des BVerfG: Popper / Häberle und eine (unbewusste) Kelsen-Rezeption im Brokdorf-Beschluss (1985) als Alternative zum Legitimationskettenmodell von Schmitt / Böckenförde.- Weimar – ein Paradigmenwechsel.- Die „Rückkehr“ Kelsens: Zur deutschsprachigen Forschung (2005-2015).
