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Book Synopsis
Wie kann es sein, dass ein nationales Verfassungsgericht Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs als "schlechterdings unvertretbar" verwirft? Welches Grundverständnis von der Natur der Europäischen Union und ihrem obersten Gericht liegt einer solchen Vorgehensweise zu Grunde? Tim Nolte legt eine umfassende Untersuchung des vom Bundesverfassungsgericht geschaffenen Instruments der Ultra-vires-Kontrolle vor. Auf Grundlage einer eingehenden dogmatischen Aufbereitung und Analyse der einschlägigen Entscheidungen untersucht er die Kontrolle auf ihre rechtlichen und tatsächlichen Wirkungen hin. Er zeigt, dass sie nicht nur eine Herausforderung, sondern auch eine Chance für die europäische Rechtsgemeinschaft ist, indem sie einen Dialog der Gerichte über die gemeinsame Rechtsentwicklung in der Union vorantreibt.

Die Ultra-vires-Kontrolle von Rechtsakten der

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      Publisher: JCB Mohr (Paul Siebeck)
      Publication Date: Publication Date: 15/11/2023
      ISBN13: 9783161626012, 978-3161626012
      ISBN10: 316162601X

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      Book Synopsis
      Wie kann es sein, dass ein nationales Verfassungsgericht Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs als "schlechterdings unvertretbar" verwirft? Welches Grundverständnis von der Natur der Europäischen Union und ihrem obersten Gericht liegt einer solchen Vorgehensweise zu Grunde? Tim Nolte legt eine umfassende Untersuchung des vom Bundesverfassungsgericht geschaffenen Instruments der Ultra-vires-Kontrolle vor. Auf Grundlage einer eingehenden dogmatischen Aufbereitung und Analyse der einschlägigen Entscheidungen untersucht er die Kontrolle auf ihre rechtlichen und tatsächlichen Wirkungen hin. Er zeigt, dass sie nicht nur eine Herausforderung, sondern auch eine Chance für die europäische Rechtsgemeinschaft ist, indem sie einen Dialog der Gerichte über die gemeinsame Rechtsentwicklung in der Union vorantreibt.

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