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Während bei anderen Registern des deutschen Rechtes weitestgehend Einmütigkeit über die rechtlichen Folgen der Eintragungen in sie herrscht, besteht im Patentrecht seit Schaffung des Patentgesetzes 1877 Streit über diese Frage. Julia Seiler nimmt sich des Konfliktes an und beleuchtet dafür zunächst intensiv den verfahrensrechtlichen Hintergrund der Patentregisterführung. Ebenso werden andere Register hinsichtlich ihres Verfahrens und der hervorgerufenen Rechtswirkungen vergleichend untersucht, angefangen mit den übrigen Registern der gewerblichen Schutzrechte bis hin zum Grundbuch. So erarbeitet die Autorin eine rechtliche Lösung, welche sich dogmatisch in das Gefüge des deutschen Registerrechts einfügt. Indem sie einen besonderen Schwerpunkt auf die Betrachtung der Auswirkungen auf das Patentverletzungsverfahren legt, stellt sie auch die Praktikabilität des erarbeiteten Ergebnisses sicher.

Die rechtliche Bedeutung der Patentregistereintragung unter besonderer Berücksichtigung des Patentverletzungsprozesses

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Während bei anderen Registern des deutschen Rechtes weitestgehend Einmütigkeit über die rechtlichen Folgen der Eintragungen in sie herrscht, besteht im... Read more

    Publisher: JCB Mohr (Paul Siebeck)
    Publication Date: 05/12/2013
    ISBN13: 9783161527722, 978-3161527722
    ISBN10: 3161527720

    Number of Pages: 287

    Non Fiction , Law , Education

    Description

    Während bei anderen Registern des deutschen Rechtes weitestgehend Einmütigkeit über die rechtlichen Folgen der Eintragungen in sie herrscht, besteht im Patentrecht seit Schaffung des Patentgesetzes 1877 Streit über diese Frage. Julia Seiler nimmt sich des Konfliktes an und beleuchtet dafür zunächst intensiv den verfahrensrechtlichen Hintergrund der Patentregisterführung. Ebenso werden andere Register hinsichtlich ihres Verfahrens und der hervorgerufenen Rechtswirkungen vergleichend untersucht, angefangen mit den übrigen Registern der gewerblichen Schutzrechte bis hin zum Grundbuch. So erarbeitet die Autorin eine rechtliche Lösung, welche sich dogmatisch in das Gefüge des deutschen Registerrechts einfügt. Indem sie einen besonderen Schwerpunkt auf die Betrachtung der Auswirkungen auf das Patentverletzungsverfahren legt, stellt sie auch die Praktikabilität des erarbeiteten Ergebnisses sicher.

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