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Der BGH bejahte in seinem Urteil vom 14. Mai 2013, BGHZ 197, 225, die Schutzgesetzeigenschaft von 323c Abs. 1 StGB, dem Prototypen der echten Unterlassungsdelikte.

Diese Arbeit untersucht zunächst die aus der Bejahung der Schutzgesetzeigenschaft resultierende Reichweite der zivilrechtlichen Haftung und deren Beschränkungsmöglichkeiten. Anschließend wird erörtert, ob sich die Haftung für echte Unterlassungsdelikte in die bisherige Unterlassungssystematik integrieren lässt. Anhand der gefundenen Erkenntnisse würdigt der Verfasser umfassend den aktuellen Streitstand zur Schutzgesetzeigenschaft des 323c Abs. 1 StGB und lehnt diese ab. Abschließend untersucht der Verfasser die Übertragbarkeit der dargestellten Ergebnisse auf die weiteren echten Unterlassungsdelikte.

Die Haftung fuer echte Unterlassungsdelikte nach

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      Publisher: Peter Lang AG
      Publication Date: 31/03/2021
      ISBN13: 9783631833568, 978-3631833568
      ISBN10: 3631833563

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      Book Synopsis

      Der BGH bejahte in seinem Urteil vom 14. Mai 2013, BGHZ 197, 225, die Schutzgesetzeigenschaft von 323c Abs. 1 StGB, dem Prototypen der echten Unterlassungsdelikte.

      Diese Arbeit untersucht zunächst die aus der Bejahung der Schutzgesetzeigenschaft resultierende Reichweite der zivilrechtlichen Haftung und deren Beschränkungsmöglichkeiten. Anschließend wird erörtert, ob sich die Haftung für echte Unterlassungsdelikte in die bisherige Unterlassungssystematik integrieren lässt. Anhand der gefundenen Erkenntnisse würdigt der Verfasser umfassend den aktuellen Streitstand zur Schutzgesetzeigenschaft des 323c Abs. 1 StGB und lehnt diese ab. Abschließend untersucht der Verfasser die Übertragbarkeit der dargestellten Ergebnisse auf die weiteren echten Unterlassungsdelikte.

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