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Book Synopsis
23 MarkenG beschränkt den Schutz von Kennzeichen. 23 Nr. 1 MarkenG stellt die Benutzung des eigenen Namens von Ansprüchen des Kennzeicheninhabers frei, Nr. 2 die als beschreibende Angabe und Nr. 3 die des Kennzeichens als notwendigen Bestimmungshinweis, insbesondere im Zubehör- und Ersatzteilgeschäft. Alle drei Tatbestände stehen unter dem Vorbehalt, dass die Benutzung nicht gegen die guten Sitten verstößt. Die Autorin untersucht den Anwendungsbereich sowie die einzelnen Tatbestände des 23 MarkenG. Weiterhin behandelt sie eine mögliche Übertragung der Wertungen des 23 MarkenG auf den lauterkeitsrechtlichen Verwechslungsschutz, 5 Abs. 2 UWG, und macht Vorschläge für eine Erweiterung des 23 MarkenG, die jüngere Rechtsentwicklungen aufnimmt.

Beschraenkungen des Schutzes von Kennzeichen

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A Paperback / softback by Julia Traumann

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    Publisher: Peter Lang AG
    Publication Date: 06/09/2012
    ISBN13: 9783631625194, 978-3631625194
    ISBN10: 3631625197
    Also in:
    Jurisprudence and general issues Trademarks law

    Description

    Book Synopsis
    23 MarkenG beschränkt den Schutz von Kennzeichen. 23 Nr. 1 MarkenG stellt die Benutzung des eigenen Namens von Ansprüchen des Kennzeicheninhabers frei, Nr. 2 die als beschreibende Angabe und Nr. 3 die des Kennzeichens als notwendigen Bestimmungshinweis, insbesondere im Zubehör- und Ersatzteilgeschäft. Alle drei Tatbestände stehen unter dem Vorbehalt, dass die Benutzung nicht gegen die guten Sitten verstößt. Die Autorin untersucht den Anwendungsbereich sowie die einzelnen Tatbestände des 23 MarkenG. Weiterhin behandelt sie eine mögliche Übertragung der Wertungen des 23 MarkenG auf den lauterkeitsrechtlichen Verwechslungsschutz, 5 Abs. 2 UWG, und macht Vorschläge für eine Erweiterung des 23 MarkenG, die jüngere Rechtsentwicklungen aufnimmt.

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